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Angekommen: Krise & Proteste in der Steiermark

Soeben ist ein Sammelband zum Widerstand gegen die Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich in der Steiermark erschienen. Das von Leo Kühberger und Samuel Stuhlpfarrer herausgegebene und vom Forum Stadtpark Verlag bibliophil gestaltete Buch vereint Beiträge zu unterschiedlichen Perspektiven auf die Angriffe gegen das Menschenrecht auf Gesundheit: von Texten der Plattform 25 über Berichte aus einzelnen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens bis zu Widerstandsaktionen und dem Text des “Solidarisch G’sund”-Autors Andreas Exner zu «Streik ist die erste Wahl. Gegen die Partei-Illusion in der Steiermark». Größte Empfehlung.

Leo Kühberger / Samuel Stuhlpfarrer (Hg.)

Forum Stadtpark Verlag / Graz / 2011
ISBN: 978-3-901109-33-1, 96 Seiten, Euro 9.-
Ab Oktober im gut sortierten Buchhandel und via overlag@forumstadtpark.at erhältlich

Längst schon hat der Kampf um die Verteilung der Krisenlasten Europa erreicht. Von Athen bis Madrid richten sich die Proteste der Unterklassen gegen die Austeritätsdiktatur von EU und IWF, die Ungleichverteilung gesellschaftlichen Reichtums und die «demokratische» Verfasstheit unserer Gesellschaften.

Und Österreich? Auch hierzulande sind Krise und Proteste angekommen. In der Steiermark sollte sich dies in den Haushaltsplänen der Landesregierung und dem dagegen einsetzenden Widerstand ausdrücken.

Die in diesem Band versammelten Beiträge, Interviews und Stellungnahmen dokumentieren die Geschichte dieses Protests. Sie verorten Sparlogik und Widerstand global und ökonomisch. Und sie zeigen Handlungsmöglichkeiten auf. Spielräume im politischen Prozess, die da und dort innerhalb des Systems, letztlich jedoch nur in dessen Überwindung erfolgreich sein können.

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Leo Kühberger: Car(e) Workers. Große Krise und (noch) kleine Kämpfe in der Steiermark

Lange Zeit war es ruhig hinter dem Semmering. Krise hin oder her, an der „Kernölrepublik“ schien das alles vorüberzugehen, auch wenn uns am „Höhepunkt der Krise“ die erschütternde Nachricht ereilte, dass nur 5 von 26 Kernölen wirklich steirisch sind, und der Rest aus chinesischen Kürbiskernen gepresst wird. Doch nicht mal davon ließ sich Franz Voves, Landeshauptmann aus den Reihen der SPÖ und Sohn eines kommunistischen Puch-Betriebsrats, beirren und er wurde nicht müde zu betonen, dass die Steiermark die Krise gut gemeistert hat! Das Hauptargument dafür ist, dass die Zahl der Erwerbslosen – zumindest laut offiziellen Angaben – nur geringfügig gestiegen ist.

Leo Kühberger über abwesende Streiks in der steirischen Autoindustrie und Streiks im Gesundheits- und Sozialbereich, die auf sich warten lassen, der volle Artikel hier.

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Betriebsräte protestieren gegen Kages-Vorstand

Online-Ausgabe Kleine Zeitung, 17.6.2011

Die Betriebsräte der steirischen Krankenanstalten-Gesellschaft (Kages) steigen auf die Barrikaden: Betriebsvereinbarungen sollen gekündigt werden, weitere Kampfmaßnahmen sind geplant. Weiterlesen

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Spitalsreform: Heftige Kritik aus Wels – Protestenergie wächst in OÖ

aus: OÖ ORF online news, 05.05.2011

Wie der ORF Oberösterreich im Mai online berichtete, gibt es auch aus Wels heftige Kritik gegen den geplanten Sozialkahlschlag.

Die Einschnitte im Bereich der Herz- und Wirbelsäulenchirurgie sowie der Kinderstation werden als massiv gewertet. Jetzt sollen die Bürger intensiv informiert und mobilisiert werden.

heißt es dazu.

Die ORF-Seite enthält einige Artikel zur anwachsenden Protestenergie in Oberösterreich.

Leider ist aus der Steiermark und aus Kärnten trotz vergleichbarer Angriffe bisher noch nichts in dieser Größenordnung und Dauerhaftigkeit abzusehen. Doch wer weiß, was sich unterhalb der medialen Wahrnehmungsschwelle so alles vorbereitet.

Solidarisch G’sund setzt sich für ein öffentliches Gesundheitswesen und für das Menschenrecht auf größtmögliche Gesundheit ein.

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Streik ist die erste Wahl. Zur Partei-Illusion in der Steiermark

Die Massenproteste gegen das steirische 25%-Sparpaket sind gescheitert.  Vorerst jedenfalls. Die Mobilisierung könnte ein wichtiger Anknüpfungspunkt werden. Doch wird nichts angeknüpft. Viele vertrauen nach wie vor der SPÖ. Die werde sich schon ändern. Bei der nächsten Wahl. Nichts könnte falscher sein. Dabei liegt die Lösung nah.

von Andreas Exner Weiterlesen

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Österreichs Wutbürger erwachen

Meinhart, Georgia: Österreichs Wutbürger erwachen. Die Presse, 6. 5. 2011, 9.

Spitals-Aus. Krankenhausschließungen sorgen in der Steiermark und Oberösterreich für massive Kritik unter Belegschaft und Bürgern. Mit Unterschriftenlisten und Demonstrationen wehren sie sich gegen die Politik.

VON GEORGIA MEINHART UND KLAUS HÖFLER Weiterlesen

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Solidaritätserklärung “Solidarisch G’sund” mit Charité Berlin und Charité Facility Management

9.5.2011

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Charité Berlin und des Charité Facility Management!

Mit Hochachtung erklären wir, die Plattform für ein öffentliches Gesundheitswesen, “Solidarisch G’sund”, unsere Solidarität mit dem unbefristeten Streik, in den ihr seit Montag, 2.5. getreten seid! Seid 6.5. habt Ihr Euren Streik teilweise ausgesetzt, da ein Angebot des Managements vorliegt. Die diskriminierten Lohnabhängigen des Charité Facility Managements streiken weiter.

Wir unterstützen Eure Forderungen nach Erhöhung der monatlichen Entgelte um 300 EUR, einer Jahressonderzahlung in Form eines 13. Monatsgehalts, für die Erhöhung der Vergütung für Auszubildende analog des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, für die Aufhebung der Unterschiede zwischen West und Ost in den Standorten der Charité in Berlin, für 30 Tage Urlaub für alle Beschäftigten, ein verbessertes Nachtzuschlagsmodell und deutliche Verbesserungen in den Bereichen Arbeitszeit und Arbeitsbefreiung.

Wir sehen gerade, dass die Kärntner Landesregierung in Österreich den Personalabbau am Landeskrankenhaus Klagenfurt beginnt. Und das nach vielen Jahren fortschreitender Verschlechterungen, nach Jahren des Raubbaus an der Gesundheit der Kolleg*innen. Dies wird notwendig auch die Behandlungsqualität verschlechtern.

Wir sehen gerade, dass die Landesregierung der Steiermark in Österreich 25% des Landesbudgets für Gesundheit, Soziales, Bildung und Kultur kürzt. Ein unfassbarer Angriff auf die Interessen der Arbeitenden und der Klient*innen und Patient*innen.

Euer Arbeitskampf gibt uns Mut, Kraft und Inspiration, auch in Kärnten und in der Steiermark die Organisation eines Streiks für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung im Gesundheits- und Sozialbereich rasch voranzubringen.

In Solidarität, Solidarisch G’sund – Plattform für ein öffentliches Gesundheitswesen
http://solidarischgsund.org/

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Die geprügelten Hunde des steirischen Pflegenotstands

oder: Streiken fördert Ihre Gesundheit

AK und Gewerkschaft orten ein massives Problem in der Pflege. Eine von AK Wien, AK NÖ und der Niederösterreichischen Ärztekammer in Auftrag gegebene Studie sieht rund ein Drittel der Gesundheitsbediensteten in Wien und NÖ durch Burn Out gefährdet. Das dürfte in der Steiermark nicht anders sein. Die nun trotz Protesten beschlossene 25%-Kürzung des steirischen Landesbudgets für Gesundheit, Soziales, Bildung und Kultur verschärft den Pflegenotstand. Streiken fördert Ihre Gesundheit.

von Andreas Exner Weiterlesen

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Nach der Demo: Zurück an die Arbeit? Zur Krise in der Steiermark

Das Sparpaket in der Steiermark wurde beschlossen. Menschen, die krank sind, solche, die Unterstützung brauchen: sie erhalten nun 25% weniger an Leistungen, die sie für ihr Leben brauchen. Ihnen wurde ein Viertel ihres Lebens genommen. Uns allen ist ein Viertel unseres Lebens genommen. Was nun?

von Andreas Exner Weiterlesen

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Voves bricht Menschenrecht. Streik gegen 25%-Kürzung ist Recht

Alle haben das Menschenrecht auf den höchsten erreichbaren Gesundheitszustand. Österreich hat sich dazu rechtlich verpflichtet. Das Kürzungspaket von Voves und seiner Truppe wird die Ungleichheit verstärken und den Zugang zum Gesundheitswesen einschränken. Angesichts steigender Produktivität und wachsender Profite sowie vollkommen ausreichender materieller Ressourcen für ein gutes Gesundheitswesen für alle ist ein solcher Angriff nicht zu rechtfertigen. Er verstößt gegen die Menschenrechte. Wirksamer und unverzüglicher Widerstand ist notwendig.

von Andreas Exner Weiterlesen

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